 |
Bericht der Fraktion zum Blickpunkt der Woche
Bericht der Fraktion Bündnis 90, Die Grünen zum Blickpunkt der Woche.
Kommentar der MV von Reiner Wellmann, MV vom 20.01.18
Ist mit der Verabschiedung von Michael Reiske der kleinste gemeinsame Nenner zwischen CDU und Grüne verloren gegangen?
Diese Frage beantworte ich natürlich gerne.
Ich habe als neuer Fraktionsvorsitzender ganz klar gesagt, dass ich nicht in die Fußstapfen von Michael Reiske trete, aber einen langen Schatten folgen werde.
Das ist sicher Interpretationsfähig, führt aber nicht zwangsläufig zu einem Bruch mit unserem Koalitionspartner.
Schön das ich gestandene Männer der CDU zum Zucken bringen kann, dass Zähneknirschen war aber nicht so laut, dass es mich in meiner Rede gestört hat.
Gut zu hören, dass die Rede so gut war, dass zugehört wurde. Auch das unsere "Grüne Seite" gerade stärker frequentiert wird spricht für sich.
Ängstlich hat die CDU damals reagiert, als unsere Parteien sich entschlossen haben, die politischen Geschicke von Rheine gemeinsam zu gestalten.
Den Mut einen Koalitionsvertrag mit uns zu schließen hatten sie dann letztendlich nicht. Deshalb wurde aus dem Vertrag nur eine Vereinbahrung.
Jetzt kooperieren wir schon eine ganze Zeit gemeinsam und es hat sich gezeigt, dass wir gemeinsam viel bewegt haben und die "Fastkoalition" für Rheine gut war.
Ich glaube, heute würden sich mehr CDU-Mitglieder für eine Koalition mit Koalitionsvertrag entschließen.
Trotzdem, nennen wir es Kooperation oder Vereinbarung, es wird immer Situationen geben, wo CDU und Grüne nicht auf einen Nenner kommen werden.
So war es zum Beispiel als wir Glyphosat aus dem Stadtgebiet verbannen wollten.
Dann geben wir die Abstimmung frei und es ist gut, dass wir uns wenigstens im Vorfeld ausreichend abgestimmt haben und uns unsere Meinungsbilder umfangreich vermitteln konnten.
Kooperationen bedeuten aber immer, dass zwei aufeinander zugehen und für beide den größstmöglichen Konsens erzielen. Das haben wir gerade bei den politischen Verhandlungen über die Neuregelung unseres ÖPNV gezeigt.
In unserem Fall wollen wir beide das Beste für unsere Stadt herausholen. Die Landespolitik und die Bundespolitik spielen für unsere Vereinbahrung keine Rolle.
Wir würden es uns auch niemals verbieten lassen in dieser Hinsicht unsere Meinung zu äußern. Übrigens sind wir auch schon mal nicht zufrieden mit Dingen, die unsere Bundespartei vertritt und das ist gut so.
Natürlich findet die CDU es nicht gut, dass wir unsere Meinung über Abgeordnete wie die aus unserer Sicht fehlbesetzte NRW Landwirtschaftsministerin Schulze-Föcking, bekannt durch den Schweinemastskandal, oder Karl Josef Laumann kund tun, der unserer Stadt mit seiner zusätzlichen Krankenhausinvestitionsumlage mal eben 400.000 Euro mehr aus der Tasche zieht. Diese Aktion von einem Politiker dem die schwere Haushaltslage der Kommunen seiner Region ja bekannt war, spritzt bildlich gesehen Glyphosat auf die zierlichen Pflänzchen der Haushaltserholungen gerade dieser Kommunen. CDU und Grüne vor Ort betreiben eine generationengerechte und sparsame Haushaltspolitik in Rheine und dann kommt jemand der es wissen müsste von außen daher und nimmt uns viel Geld.
Das die CDU so etwas nicht beklagt ist ihre Sache.
Wir werden aber weiterhin auf solche Dinge hinweisen.
Trotzdem, bislang funktioniert unsere Kooperation sehr gut und von Seiten der CDU ist kein Trennungswille an uns heran getragen worden.
Gemeinsam haben wir viel erreicht. Ich nenne da als einige Beispiele die Haushaltskonsolidierung, den "Masterplan Grün", das Ackerrandstreifenprogramm und die "Wasserqualität in Rheine" als Dinge, die gerade auf dem Weg sind.
Bündnis 90, Die Grünen stehen auf jeden Fall zu dieser Kooperation.
Siegfried Mau
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90, Die Grünen
Fraktion im Rat der Stadt Rheine
zurück